Baden-Württemberg

Mit Schreiben vom 16.02.2012 hat das Kultusministerium Baden-Württemberg auf die Umsetzung der Gefahrstoffverordnung an baden-württembergischen Schulen hingewiesen.

Als aktuelle Hilfestellung, wie die Anforderungen des bestehenden Gefahrstoffregelwerks in allgemein bildenden Schulen und vergleichbaren Fächern beruflicher Schulen praxisgerecht umgesetzt werden können, wird auf die DGUV Regel Unterricht in Schulen mit gefährlichen Stoffen, DGUV Regel 113-018 (bisher: GUV-SR 2003) und die zugehörige Gefahrstoffliste, DGUV Regel 113-019 (bisher: GUV-SR 2004) verwiesen.

Die Richtlinie zur Sicherheit im Unterricht (RISU) ist in Baden-Württemberg nicht erlassen, wird aber sinngemäß angewandt.

Aktuelle Informationen für baden-württembergische Schulen zum Umgang mit Gefahrstoffen im Unterricht findet man auf dem Kultusportal Baden-Württemberg.

Bayern

Im Internet-Auftritt des Bayerischen Staatsministeriums für Bildung und Kultus, Wissenschaft und Kunst befinden sich die Bekanntmachungen und Schreiben des Ministeriums zur Sicher­heit in der Schule. Die RISU sowie weitere Hinweise zur Sicherheitsorganisation in den Fachbereichen sind hier zu finden.

Berlin

Im Land Berlin ist die Richtlinie zur Sicherheit im Unterricht (RISU) für alle Schulen in öffentlicher Trägerschaft anzuwenden. Für Schulen in freier Trägerschaft hat die RISU empfehlenden Charakter.

Vgl. „AV Aufsicht“, Pkt.1 (3) Satz 2: „Der Unterricht in den naturwissenschaftlichen Fächern und den Fächern Technik/Arbeitslehre, Hauswirtschaft und Kunst ist unter Einhaltung der Richtlinien zur Sicherheit im Unterricht (Beschluss der Kultusministerkonferenz vom 9. September 1994 in der jeweils geltenden Fassung) durchzuführen.“

Brandenburg

„Im Land Brandenburg ist die Richtlinie zur Sicherheit im Unterricht (RISU) in der jeweils gültigen Fassung verbindlich umzusetzen. Diese Anforderung ist im Punkt 6 (3) der Verwaltungsvorschrift über die Wahrnehmung der Fürsorge- und Aufsichtspflicht im schulischen Bereich (VV-Aufsicht) des MBJS Land Brandenburg geregelt.“

Bremen

Im Land Bremen findet die Richtlinie zur Sicherheit im Unterricht (RISU) der KMK-Empfehlung zur Zeit noch die gültige Fassung in Verbindung mit der Unterricht in Schulen mit gefährlichen Stoffen, DGUV Regel 113-018 (bisher: GUV-SR 2003) und der Regeln für Sicherheit und Gesundheitsschutz bei Tätigkeiten mit biologischen Arbeitsstoffen im Unterricht, DGUV Regel 102-001 (bisher: GUV-SR 2006) anwendung.

Hessen

Mit der Verordnung die Aufsicht über Schülerinnen und Schüler (Aufsichtsverordnung - AufsVO) vom 11. Dezember 2013 hat das Kultusministerium die Richtlinie zur Sicherheit im Unterricht (RISU) erlassen.

Als weitere Hilfestellung, wie die Anforderungen des bestehenden Gefahrstoffregelwerks in allgemein bildenden Schulen und vergleichbaren Fächern beruflicher Schulen praxisgerecht umgesetzt werden können, wird auf die DGUV Regel Unterricht in Schulen mit gefährlichen Stoffen, DGUV-Regel 113-018 und die zugehörige Gefahrstoffliste, DGUV Regel 113-019 verwiesen.

Für die spezifische Situation der Schulen stellt das Kultusministerium als Mitherausgeber die Software HessGISS als zeitgemäße und praktikable Hilfe zu Verfügung. HessGISS ist ein Service-Paket für das Gefahrstoff-Management in der Schule.

Mecklenburg-Vorpommern

Im Land Mecklenburg-Vorpommern ist die Richtlinie zur Sicherheit im Unterricht (RISU) für alle Schulen in öffentlicher Trägerschaft anzuwenden. Für Schulen in freier Trägerschaft hat die RISU empfehlenden Charakter.

Vgl. Unfallverhütung und Sicherheit in Schulen, Verwaltungsvorschrift des Ministeriums für Bildung , Wissenschaft und Kultur vom 26. 01.2015

Niedersachsen

Naturwissenschaft:

1. Erlaß Sicherheit im Unterricht (VORIS 22410)
2. Richtlinie zur Sicherheit im Unterricht (RISU) ist in allgemeinbildenden Schulen und im Beruflichen Gymnasium an berufsbildenden Schulen in Niedersachsen anzuwenden.
3. Verwendung von Speckstein im Unterricht

Nordrhein-Westfalen

In Nordrhein-Westfalen hat das Ministerium für Schule und Weiterbildung die Richtlinien zur Sicherheit im Unterricht an allgemeinbildenden Schulen in Nordrhein-Westfalen – RISU-NRW im November 2016 erlassen. Mit diesem Erlass zur Einführung der RISU-NRW hat das Schul­minis­terium den Gefahrstoff­beauftragten als besonderen Akteur im Gefahrstoff­management­system in Schulen etabliert. Der Gefahrstoffbeauftragte ist Arbeitsschutzbeauftragter im Sinne des § 13 Absatz 2 des Arbeitsschutzgesetzes. Die Lehrerinnen und Lehrer, die Gefahrstoffbeauftragten sind und selbst Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer im Sinne der Gefahrstoffverordnung sind, nehmen damit zugleich Aufgaben des Arbeitgebers in eigener Verantwortung wahr. Sie erfüllen eine wichtige Multiplikatorfunktion bei der Umsetzung der Vorschriften aus der Gefahrstoffverordnung in der Schule.

In Nordrhein-Westfalen wurde durch das Schulministerium eine eigenständige Richtlinien zur Sicherheit im Unterricht an Berufskollegs in Nordrhein-Westfalen – RISU-BK NRW mit zugehöriger Handreichung für die entsprechenden berufsübergreifenden Fächer in berufsbildenden/beruflichen Schulen erlassen; insofern weicht NRW hier von der RISU-KMK Fassung ab.

Sachsen-Anhalt

RISU gilt als Empfehlung, DGUV-Regelwerk anwenden!

Saarland

• RISU-Saarland